Fehlmessungen in Niedersachsen: Hunderte Autofahrer zu Unrecht geblitzt

Verkehrsrecht-News vom - 4 min Lesezeit

Eine Radarfalle in Buchholz in der Nordheide zeigt einmal mehr: Fehlmessungen sind bei der Verkehrsüberwachung durch Blitzer keine Seltenheit.

das Wichtigste zuerst
  • Blitzer-Panne in Niedersachsen: An der Bundesstraße 75 in Buchholz in der Nordheide wurden hunderte Autofahrer trotz Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von einer stationären Radarfalle erfasst.
  • Fehlende Tempo-Umstellung: Wegen einer nahegelegenen Schule gelten vor Ort tagsüber Tempo 30 und nachts Tempo 50. Durch einen Softwarefehler wechselte das Gerät am Montagabend nicht rechtzeitig in das nächtliche Tempolimit.
  • Keine Bußgeldbescheide: Die Zahl der Betroffenen liegt im dreistelligen Bereich, laut dem Landkreis Harburg wurden für die Fehlmessungen jedoch keine Bußgeldbescheide verschickt.
  • Anlage wieder fehlerfrei: Seit Dienstagabend arbeitet das Messgerät wieder regulär. Nur Fahrer, die tatsächlich schneller als erlaubt unterwegs waren, müssen wohl mit Bußgeldpost rechnen.
  • Häufige Fehlerquellen: Neben Software-Problemen führen auch abgelaufene Eichungen, ein fehlerhafter Aufbau, ungeschultes Personal, Störquellen, unklare Blitzerfotos oder Formfehler dazu, dass Bußgeldverfahren angreifbar sind.
Fehlmessungen in Niedersachsen: Hunderte Autofahrer zu Unrecht geblitzt

© Canetti / shutterstock.com (Symbolbild)

Geblitzt trotz Einhaltung des Tempolimits: Störung an stationärer Anlage

Man kann ein echter Experte der Straßenverkehrsordnung sein, wie ein Engel in der Fahrschule fahren und auf alles und jeden achten – und doch tappt man am Ende in die Radarfalle. So oder so ähnlich dürften sich hunderte Autofahrer in dieser Woche an der Bundesstraße 75 in Buchholz in der Nordheide in Niedersachsen gefühlt haben.

Obwohl sie sich strikt an das Tempolimit hielten, wurden sie reihenweise von einer stationären Anlage im Stadtteil Trelde erfasst. Grund dafür waren Probleme mit der Geräte-Software, wie ein Sprecher des Landkreises Harburg auf Anfrage von t-online bestätigte.

Blitzer-Software „vergisst“ abendliche Tempolimit-Umstellung

Die Anlage wurde an einer vielbefahrenen Stelle aufgebaut und überwacht beide Fahrtrichtungen der B 75. Aufgrund einer in der Nähe gelegenen Schule gilt dort tagsüber zwischen 7 und 18 Uhr Tempo 30, nachts erhöht sich die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h.

Am Montagabend sorgte jedoch ein Fehler in der Blitzer-Software dafür, dass die Umstellung der Höchstgeschwindigkeiten nicht korrekt erfolgte. In einer der Fahrtrichtungen wurden daher auch Autofahrer erfasst, die nie mehr als die erlaubten 50 km/h auf dem Tacho hatten.

Hunderte Autofahrer betroffen

Wie viele Autofahrer genau von dem IT-Fehler der Behörden betroffen sind, konnte der Landkreis Harburg gegenüber t-online.de nicht sagen. Ein Sprecher teilte jedoch mit, dass sich die Zahlen im dreistelligen Bereich bewegen. Da der Fehler schnell bemerkt wurde, seien zudem noch höhere Fallzahlen verhindert worden.

Die betroffenen Fahrer müssen sich nach Ansicht des Landkreises nicht um die Eröffnung eines regulären Bußgeldverfahrens sorgen. Für die Fehlmessungen seien keine Bußgeldbescheide versendet worden. Nur diejenigen, die als tatsächliche Verkehrssünder mit Geschwindigkeiten über den erlaubten 50 km/h erwischt wurden, sollten sich auf Post von den Behörden einstellen.

Blitzer läuft bereits wieder

Davon abgesehen ist der stationäre Blitzer seit Dienstagabend wieder in Betrieb und läuft laut Angaben des Landkreissprechers fehlerfrei. Ein vergleichbares Problem wie bei der missglückten Umstellung der Tempolimits für Schulzeiten habe es bereits in der Vergangenheit gegeben. Auch damals konnte die Störung jedoch schnell behoben werden.

Warum Messfehler keine Seltenheit sind

Der Fall aus Niedersachsen zeigt anschaulich, dass es bei der Überwachung des Verkehrs durch Blitzer immer wieder zu Irrtümern und Fehlern kommt. Bei der Radarfalle an der B 75 war es die Software des Geräts, die zu der versäumten Umstellung des Tempolimits und damit zu den Fehlmessungen führte. Es gibt aber auch weitere Gründe und Faktoren, warum ein Bußgeldverfahren ins Leere laufen kann:

  • Fehlerhafter Aufbau: Blitzer müssen exakt im vorgeschriebenen Winkel zur Fahrbahn ausgerichtet werden. Schon kleine Abweichungen beim Aufstellen können das Ergebnis verfälschen.
  • Fehlende oder abgelaufene Eichung: Messgeräte müssen regelmäßig vom Eichamt geprüft werden. Ist die Eichfrist abgelaufen oder das Eichsiegel beschädigt, sind die Messergebnisse vor Gericht in der Regel nicht verwertbar.
  • Unzureichend geschultes Personal: Beamte oder Mitarbeiter, die das Gerät bedienen, müssen für genau dieses Blitzermodell geschult sein. Fehlt ein entsprechender Nachweis, lässt sich die Messung oft anfechten.
  • Störquellen in der Umgebung: Leitplanken, Metallzäune, Baustellenschilder oder parallel fahrende Fahrzeuge können Radar- und Lasersignale reflektieren und so die Messung verfälschen.
  • Unleserliches Blitzerfoto: Lässt sich der Fahrer auf dem Foto nicht zweifelsfrei identifizieren, etwa wegen einer dürftigen Bildqualität, muss das Verfahren oft eingestellt werden.
  • Formfehler im Bußgeldbescheid: Enthält der Bescheid falsche Angaben zu Tatzeit, Tatort oder Kennzeichen, oder fehlt die Rechtsbehelfsbelehrung, kann das Dokument unwirksam sein.

Quellen

Zusammengestellt von der Redaktion Geblitzt.de.

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