Bis zu 60 neue Blitzer für Berlin
SPD, Grüne und Linke wollen in Berlin härter gegen Geschwindigkeitsverstöße vorgehen. Dafür sollen in der Legislaturperiode bis zu 60 neue Blitzer aufgestellt werden.
Bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin konnten sich die Parteien unter anderem in Bezug auf innere und öffentliche Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz und Verbraucherschutz auf zwei Punkte einigen. Es sollen Orte mit hoher Kriminalität künftig mit Kameras ausgestattet und neue Geschwindigkeitsmessgeräte angeschafft werden. Dies gab die Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey am Donnerstag bei einer Pressekonferenz bekannt.
„Wir wollen so schnell wie möglich so viele Blitzer wie möglich überall im Stadtgebiet installieren und entsprechend dann auch die Bußgeldstelle verstärken“, so Bettina Jarasch (Grüne). Das helfe der Verkehrssicherheit und stärke unseren Rechtsstaat. Zudem würden die Kosten für die Anlagen schnell wieder eingespielt.
Dem Senat nach stieg die Anzahl der Blitzer bereits in den letzten Jahren. Momentan gibt es 33 stationäre Blitzer, 21 Messfahrzeuge sowie vier Blitzeranhänger in Berlin.
Neben den neuen Blitzern sind generell mehr Kontrollen im Straßenverkehr geplant. Zudem soll es mehr Fahrradstreifen geben, so Jarasch.
Ein weiterer Plan ist, dass Fahranfänger zukünftig keine PS-starken Autos mehr ausleihen dürfen. Dafür wolle man sich beim Bund einsetzen. Illegale Autorennen mit Todesfolge sind hierfür der Auslöser.
Quellen: rbb.de
