Falsch aufgestellte Schilder: 1800 geblitzte Autofahrer müssen nicht zahlen

Hinfällige Bußgeldvorwürfe wegen falsch positionierter Hinweisschilder an einer Baustelle in Biberach

Weil in der Stadt Biberach eine Baustelle nicht korrekt beschildert wurde, kommen laut Informationen des SWR 1842 geblitzte Verkehrsteilnehmer um ein Bußgeld herum. Auch die Baufirma, die den Fauxpas zu verantworten hat, muss laut Stadtverwaltung nicht mit Konsequenzen rechnen.

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„Tempo 30“ wegen Bauarbeiten

In der Regel sind in der Biberacher Innenstadt 50 Kilometer pro Stunde zulässig. Aufgrund von Bauarbeiten jedoch war an einem Streckenabschnitt „Tempo 30“ ausgeschildert, um so die Fahrradfahrer zu schützen, die den Radweg verlassen mussten, um die Fahrbahn zu nutzen. Die dafür angebrachten Schilder wurden allerdings nicht korrekt angebracht. Anstatt sie hintereinander aufzustellen, hatte man sie übereinander platziert.

Blitzer falsch positioniert

Nicht nur falsch aufgestellte Verkehrsschilder können zur Einstellung von Bußgeldverfahren führen. Auch ein nicht korrekt positionierter Blitzer macht Bußgeldvorwürfe angreifbar. So etwa, wenn eine Messanlage von ungeschultem Personal aufgestellt wird.

Zudem muss auf den Mindestabstand zwischen Blitzer und Verkehrsschild geachtet werden, um eine nicht angreifbare Messung zu gewährleisten. Auch die Tarnung eines Blitzers durch zum Beispiel Zweige und Blätter ist zwar nicht verboten, kann aber zu ungenauen Messergebnissen führen.

Quelle: swr.de